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Das Disclosure Letter erklärt
Ein Disclosure Letter ist ein zentrales Dokument bei Unternehmenskauf- und -verkaufstransaktionen sowie bei Vermögens- und Anteilsverkäufen. Ein Disclosure Letter stellt dem Käufer spezifische Informationen über das vom Verkäufer erworbene Unternehmen zur Verfügung, um die Due Diligence zu unterstützen, da er allgemeine und spezifische Offenlegungen zu den Garantien des Verkäufers im Erwerbsvertrag enthält. Unzureichende Offenlegungen durch den Verkäufer begründen einen Garantieverstoß, der dem Käufer die Rückforderung eines Teils oder sogar des gesamten Kaufpreises ermöglichen kann.
Wie oben erwähnt, dient ein Disclosure Letter zwei Hauptzwecken. Erstens stellt er dem Erwerber spezifische Informationen und Regelungen zur Verfügung, die für ihn von besonderem Interesse sein können, etwa zu einem Vermögenswert oder Unternehmen. Diese Regelung ergänzt alle im „Data Room“ der Transaktion oder im Austausch zwischen den Parteien bereitgestellten Informationen und hat zudem eine aktualisierende Wirkung. Zweitens minimiert er die Haftung des Verkäufers. Er wird genutzt, um die im Kaufvertrag übernommenen Garantien einzuschränken und muss alle Informationen zu den Vermögenswerten enthalten, die mit den Garantien im Kaufvertrag unvereinbar sind.
Das Disclosure Letter besteht aus drei Teilen: Einleitung, allgemeine Offenlegungen und spezifische Offenlegungen. Die Einleitung erläutert den Zweck des Schreibens und verweist auf den anwendbaren Kaufvertrag, während die allgemeinen Offenlegungen bestimmte in öffentlichen Registern ersichtliche oder aufgrund vorvertraglicher Nachfragen dem Käufer bekannte bzw. üblicherweise zu prüfende Angelegenheiten abdecken. Allgemeine Offenlegungen werden in der Regel so weit wie möglich gefasst. Der Teil der spezifischen Offenlegungen ist am wichtigsten, da unrichtige Angaben oder das Verschweigen einer konkreten Angelegenheit einen Garantieverstoß darstellen. Gelegentlich verlangt der Verkäufer, bei spezifischen Offenlegungen auf bestimmte Dokumente zu verweisen, indem er diese als Disclosure Bundle beifügt. Das Disclosure Bundle sollte alle in den Garantien und/oder spezifischen Offenlegungen genannten Dokumente enthalten.
Auch wenn das türkische Zivilprozessrecht – anders als das Common Law – keine Verfahren zu Disclosure- oder Discovery-Dokumenten vorsieht, können Parteien Dokumente mit den gleichen Merkmalen eines Disclosure Letters einreichen. Parteien können zudem jegliche dokumentarische Beweismittel ihren Schriftsätzen beifügen, auch wenn das Dokument nicht als Disclosure Letter bezeichnet wird. Eine weitere Möglichkeit ist, im laufenden Verfahren beim Gericht zu beantragen, dass die Gegenseite ein Dokument oder einen Beweis offenlegt, der belegt, dass die andere Partei die Erwerbselemente vollständig kannte.
Ein Disclosure Letter oder ein gleichartiges Dokument sollte aufgrund der spezifischen Klauseln, die Fachkenntnis erfordern, von einem Rechtsanwalt erstellt werden. Parteien sollten sich bewusst sein, dass ein schlecht ausgearbeitetes Disclosure Letter dazu führen kann, dass der Verkäufer den gesamten Kaufpreis zurückzahlen muss oder der Käufer den Kaufpreis nicht geltend machen kann.
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- Rechtsgebiete
- Gesellschaftsrecht, M&A & Handelsgeschäfte
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